Rechtsgrundlagen

Obligationen

Sind generell alle Rechtsverhältnisse zwischen zwei oder mehreren Personen welche eine Leistung anbieten oder von jemandem gefordert werden können.

Rechtsstaat

Legalitätsprinzip -> Gesetze gelten für alle.

Schutz der Grundrechte

  • Recht auf Leben
  • Meinungsfreiheit

Gewaltentrennung

  • Judikative
  • Exekutive
  • Legislative

Die Gewaltentrennung passiert auf Bundes, Kantons sowie Gemeindeebene.

Gesetzesarten

  1. Verfassung (Grobe Definierung)
  2. Gesetz (etwas detaillierter)
  3. Verordnung (genaue Angaben wie etwas zu sein hat.)

Aufbau der Gesetze

ZGB

  1. Personenrecht
  2. Familienrecht
  3. Erbrecht
  4. Sachrecht
  5. Obligationenrecht

OR

  1. Abteilung Allgemeine Bestimmungen
  2. Abteilung einzelne Vertragsverhältnise
  3. Handelsgesellschaften & Genossenschaften
  4. Handelsregister, Firmen, Buchführung
  5. Wertpapiere

Öffentliches Recht

Ist meistens der Fall wenn der Staat als Kontrollinstanz zum Zug kommt.

Privat Recht

Ist meistens dann der Fall wenn es sich um eine Angelegenheit zwischen zwei Parteien (Personen) handelt.

Rechtsanwendung in 4 Schritten

  1. Sachverhalt analysieren
  2. Relevante Regeln finden
  3. Regeln analysieren
  4. Regeln auf Sachverhalt anwenden

Haftungsarten

Kausalhaftung

Wenn jemand oder etwas einen Schaden verursacht für welches man die Verantwortung trägt. Hauseigentümer, Tierhalter, Eltern, etc.

Verschuldungshaftung

Wenn man durch eigenes Verhalten einer anderen Person Schaden zufügt.

Dispositives Recht

Kann angewendet werden wenn es in einem Vertrag definiert wird. Varianten des Gesetz welche man selber in einen Vertrag aufnehmen kann.

Zwingendes Recht

Kommt immer zum Zug und giltet für alle.

Gültigkeit von Anträgen

Verträge

  • zwei handlungsfähige Parteien (volljährig und urteilsfähig)
  • nicht Sittenwiderig
  • Die Parteien sind sich einig

Kaufverträge

  • Veräusserungsvertrag
  • Spezies Waren -> Einzelstücke
  • Gattungswaren -> Massenprodukte
  • Zwischen zwei Parten
  • Zwei Arten:
    • Bargeldkauf
    • Kreditkauf

Fahrniskauf

Bewegliche Sachen und Gattungskäufe

  1. Pflichten des Verkäufers

    • Kosten der Übergabe
    • Kosten des Transportes
  2. Pflichten des Käufers

    • Zahlung des Preises und Annahme der Stücke

Gründstückskauf

  1. Bedingungen

    • öffentliche Beurkundung
    • erst Inhaber wenn eingetragen
    • Partner muss mit unterschreiben
    • Verkäufer ist für Gefahren verantwortlich
  2. Belastung

    • Grunddienstbarkeit (muss etwas dulden)
    • Grundlasten (muss etwas leisten (Strassen in Ordnung halten))

Annahme Vertrag

  • Fixkauf -> Verkauf mit Lieferdatum
  • Mahnkauf -> Verkauf ohne Lieferdatum

Verletzungen des Käufers

  • nicht Annahme der Ware
  • Zahlungsverzug -> gilt erst nach Mahnung Nun kann direkt 5% Verzugszins verlangt werden.

Verletzungen des Verkäufers

  • Der Verkäufer hält den Liefertermin nicht ein. Falls kein Liefertermin vereinbart wurde muss zuerst noch gemahnt werden. Anschliessend stehen dann folgende Optionen offen. Allerdings muss für Schadensersatz der Schaden bewiesen werden können.
    • Lieferung + Schadensersatz
    • keine Lieferung + Schadenersatz
    • kompletter Rücktritt vom Vertrag

Mangelhafte Lieferung

Der Käufer muss:

  • Ware nach erhalten prüfen
  • Mängel dem Verkäufer mitteilen (am besten schriftlich)
  • Die Ware muss aufbewahrt werden.

Mögliche Lösungen:

  • Rückgabe
  • Rabatt
  • Ersatz
  • Falls beide einverstanden sind Reparatur

Mietvertrag

Besteht wenn eine Sache auf Zeit gegen einen Betrag ausgeliehen wird.

Pachtvertrag

Ähnlich wie ein Mietvertrag aber es können auch Rechte abgegeben werden.

Leasing Vertrag

Im Grunde das Gleiche wie ein Mietvertrag allerdings mit einer Mindestlaufzeit.

Werkvertrag

Verpflichtet ein Unternehmen zur Herstellung eines Werkes. Kaufverträge und Werkverträge können wie folgt unterschieden werden:

Einzelfertigung
Sind Werkverträge, also etwas Software welche spezifisch entwickelt wird, Spezielle Maschine, etc
Mehrfachfertigung
Bedeutet in der Regel das es sich um einen Kaufvertrag handelt.

Besonderheiten eines Werkvertrages sind:

  • Zahlbar bei Lieferung
  • Vergütungen können nicht geändert werden:
    • Wenn zu teuer produziert wurde kann nicht mehr verlangt werden.
    • wenn günstiger produziert wurde zahlt man trotzdem den vollen Preis.

Auftragsvertrag

Jemand wird mit einer Arbeit beauftragt. In der Regel handelt es sich dabei um eine Dienstleistung.

Der Auftrag gilt als beendet wenn:

  • Natur des Geschäftes dies vorsieht
  • Todesfall eines der Vertragspartner
  • Beendigung des Auftrags

Besonderheiten:

  • Der Beauftragte kann nur zu sorgfältigem Arbeiten Verpflichtet werden aber nicht auf Erfolg.
  • Abweichungen vom Auftrag nur mit Einverständnis
  • Auftragsausführender kann gewisse Rechte haben. Etwa um Rechnungen im Namen des Kunden bezahlen zu können.

Sicherheiten

Realsicherheiten

  • Kaution
  • Fahrnispfand
  • Grundpfand
  • Retensionsrecht, wenn noch eine Leistung offen ist kann ein Teil der Ware zurückgehalten werden.
  • Eigentumsvorbehalt

Personalsicherheit

Es haftet das Vermögen einer Person.

  • Bürgschaft
  • Konventionalstrafe
  • Zession

Rechtsformen

Aktiegesellschaff
GmbH
Verein
EU
Kommanditgeselschaften
Genossenschaft
Stiftung
Kollektiv Gesellschaften
Kapitalgeselschaften

Revision #1
Created Sat, Feb 9, 2019 11:53 AM by Andreas Zweili
Updated Wed, Feb 13, 2019 6:45 AM by Andreas Zweili